Politiker, Probleme und politische Probleme

Wie in dem Video erklärt wird, ist ein Politiker jemand der sich um die Interessen der Stadt, oder genauer, das Gemeinwesen, kümmert. Er ist im Grunde ein Art Manager, der vom Gemeinwesen, der Stadt oder dem Volk, einen Auftrag bekommt, etwas zutun. Er hat Einblick in die Gesamtstruktur dieses Gemeinwesens und weis, wer für welche Aufgabe am besten in Frage kommt. Er kennt die finanzielle Situation und kann sagen ob etwas machbar ist oder aktuell die finanziellen oder technischen Möglichkeiten überschreitet. Er hat die Aufgabe dafür zu sorgen das bei der Abrechnung im idealfall eine schwarze Null steht. Was soviel bedeutet wie, man hat die Resourcen des Gemeinwesens optimal genutzt um mit den vorhanden Möglichkeiten das beste herauszuholen ohne das man sich bei irgendwem verschuldet. Er überschaut das Bevölkerungswachstum des Gemeinwesens und plant den Ausbau des Gemeinwesens so, das alle den gleichen Zugang zu den Ressourcen haben. Politiker gewinnen so die Anerkennung des Gemeinwesens und werden dementsprechend honoriert. Politiker sorgen dafür, das die Bildung des Gemeinwesens allen zugänglich ist, denn gebildete Menschen können das Gemeinwesen verbessern. Sei es mit Erfindungen, Verbesserungen, grösserer Effektivität oder ähnlichem. Am Ende sind alle Teil des Gemeinwesens. Der Stadt. Dem Staat. Die Stadt und der Staat sind lediglich die Zusammenfassungen aller Dinge die sich darin befinden. Ressourcen, Menschen, Wissen. In dem Gemeinwesen hat ein jeder Anspruch und Anrecht auf das gleiche wie alle anderen auch. Gab es Versorungsprobleme mit Trinkwasser, wurden die besten Architekten und Baumeister beauftragt Äquadukte zu bauen. Am Ende stand die schwarze Null.
Soweit die Theorie.
Sieht man einmal von den Sklaven ab, funktionierte dies auch zur Zeit der alten Griechen recht gut. In jener Zeit erblühte die Geistesphilosophie, die Naturwissenschaften, Bildung und Erfindungen. Sokrates, Archimedes, Platon sind nur die bekanntesten Beispiele, welche all die Jahrhunderte, ja Jahrtausende überlebt haben. Ihr denken hat den Lauf der Menschheit gravierend verändert. Und das nicht zum schlechtesten. Der König dieser Tage war noch ein Repräsentant und führte bei Kriegen sein Heer selber an.
Das waren noch Zeiten.
Man traut sich gar nicht bis in das Jahr 2013 vorzuspulen. Das 21. Jahrhundert. Das 3. Jahrtausend. Die schwarze Null findet man seit Jahren nur noch im Museum oder Geschichtsbüchern. Nicht in der Art Geschichtsbücher wie man sie in Schulen findet, sondern in Büchereien. Politiker die wie Manager fungieren gehen schon seit langem nicht mehr in die Analen der Geschichte ein, denn es gibt sie nicht mehr. Politiker haben sich zu einer eigenen Spezies entwickelt die, wie alle Spezies, nur ein Ziel kennt: Die Erhaltung der Art.
Dem neuzeitlichen Politiker wie wir ihn heute kennen, ist der Überblick über das Gemeinwesen verloren gegangen. Er kennt die Personen nicht mehr die am fähigsten sind bestimmte Aufgaben zu erfüllen die dem Gemeinwohl dienen. Das Lösen von Problemen wurde auf die Gemeinschaft abgewälzt, obgleich wir eben Politiker mit der Lösung von gesellschaftlichen Problemen durch das Mttel der Wahl beauftragen. Ein Beispiel:
Eine Person geht abends in eine Kneipe und trinkt mit Freunden ein paar Bier. Danach will er nach Hause fahren. Natürlich hat er genügend Promille Alkohol im Blut um nicht mehr sicher fahren zu können, trotzdem tut er es, weil der ÖPNV nicht bis in sein Dorf fährt. Schon gar nicht um diese Zeit. Er fiel Einsparungen zum Opfer. Ein Gesetz sieht jetzt vor, das diese Personen, die wie gesagt angetrunken ist, jetzt wissen muss, das sie nicht mehr fahren darf. Dieses Gesetz dient dazu, Unfälle zu verhindern, was in der Realität, wie die Statistik zeigt, ein Irrtum ist, denn es gibt nach wie vor Tote und Verletzte durch Unfälle. Anstatt jetzt also das Problem zu lösen, was ansich recht einfach wäre, wird die Verantwortung auf die Gemeinschaft übertragen. Man muss selbst wissen ob man fahren kann und/oder es noch darf. Die Politiker kennen die Lösung nicht, denn sie sind nicht technisch ausgebildet. Sie haben Politikwissenschaften studiert, Wirtschaftswissenschaften, Ökonomie und andere, für diese Aufgabe nicht sinnvolle Tätigkeiten gelernt. Sie erliesen einfach ein Gesetz, welches es uns verbietet alkoholisiert Auto zu fahren und überliesen es uns, der Gemeinschaft, selbst zu entscheiden ob wir uns daran halten oder nicht, ob wir damit andere gefährden oder nicht. Sie beauftragten nicht die fähigsten Köpfe der Gesellschaft eine Lösung für dieses Problem zu finden. Anstatt die Lösung des Problemes in der Technologie zu suchen, wurde die Gemeinschaft zum Problem erklärt.
Die technische Lösung sieht dabei so aus: Das autonome Auto.
Die Politiker hätten, wenn sie am wohlergehen der Gemeinschaft Interesse hätte, die Industrie dazu bringen müssen eben ein solches Fahrzeug zu entwickeln und zur Verfügung zu stellen. Man kann bereits heute Fahrzeuge mit Sonar, Radar und anderen Sensoren dazu bringen, Unfallfrei zu fahren. Dem gemeinwesen wäre damit in vielerlei Hinsicht geholfen. Wir könnten mit Freunden abends ein Bier trinken und trotzdem nach Hause kommen ohne der Gefahr eines Unfalles ausgesetzt zu werden. Die technologie macht es möglich. Doch Politiker die davon nichts wissen, können dies nicht umsetzen. Obwohl sie von Uns für eben solche Aufgaben und Problemlösungen aus einer Vielzahl von Personen ausgesucht worden sind. In Wahlen.

Ein gemäß der Neuen Politischen Ökonomie nutzenmaximierender Politiker wird bei seinen Entscheidungen berücksichtigen, dass der Wähler eher die Erreichung kurzfristiger Ziele als das Anstreben langfristiger Ziele honoriert, da der Wähler selbst eine starke Gegenwartspräferenz aufweist, was wiederum daran liegt, dass langfristig ausgerichtete Konzepte dem politisch und ökonomisch weniger gebildeten Wähler wegen der hohen Komplexität nicht vermittelbar sind. Auf Wiederwahl bedacht wird der Politiker daher vor kurzfristig schmerzhaften Maßnahmen zurückschrecken, auch wenn diese ökonomisch oder politisch unbedingt nötig sind. Beispiele für eine solche Politik sind die dauerhaft zu beobachtende Neuverschuldung reicher Industrienationen, fehlende Rücklagen im gesetzlichen Rentensystem, zyklische statt antizyklischer Wirtschaftspolitik oder fehlender Mut zu schmerzhaften, aber notwendigen Reformen.

Stand früher der Gedanke der gesellschaftlichen Entwicklung des Gemeinwesens im Vordergrund, so hat sich dieser Gedanke heute hin zur Macht und Machterhaltung verschoben. Eine Lösung von Problemen, hin zu einer, dank Technologie, selbstregulierenden Gesellschaft ist von beiden Seiten nicht mehr erstrebenswert. Weder von der Gesellschaft, noch von der Politik. Selbstregulierend bedeutet, das sich bei dem Auftreten Problemen und dem finden von Lösungen, die man dank des Internets jederzeit und von jedermann einsehen kann, sich Unmengen von Menschen an die Arbeit machen um das Problem so gut wie möglich zu lösen. Dies würde jedoch langfristig Politiker überflüssig machen und deren gewonne Macht würde verblasen.
Warum akzeptieren wir das alles? Wieso werden solche Politiker gewählt? Keiner von uns würde im Privatleben Geld für etwas ausgeben von dem er nichts hat. Bei Politikern jedoch wissen wir das wir nichts dafür bekommen. Im Gegenteil. Wir wissen von automatisierten Diätenerhöhungen und Pensionen in astronomischen Höhen. Wir kennen die Unfähigkeit der Politiker. Die Bezeichnung „Politiker“ ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Die Interessen des Gemeinwesens liegen ihnen schon längst nicht mehr am Herzen. Statt Probleme zu lösen, ist der neuzeitliche Politiker oftmals die Ursache des Problems. Die Unwissenheit über die Fähigkeiten des Gemeinwesens und wer welches Problem am besten lösen kann zeichnen den neuzeitlichen Politiker aus. Sie forcieren Überwachung wegen der Angst vor Terrorismus, der gleichzeitig von ihnen in der Ferne gefördert wird. Das Gemeinwesen aber will nicht überwacht werden, weil es nicht überwacht werden muss. Das Gemeinwesen will sich selbst und anderen keinen Schaden zufügen.
Die Lösung wäre, die Überwachung abzuschaffen und die Gelder in die Ursache des Terrorismusproblems zu investieren. Die Ursache ist die Einmischung der Polikter in andere Gemeinwesen um denen Ihre Anschauung, also Unser Gemeinwesen auszuzwingen. Entwicklungshilfe zu forcieren wo sie von betroffenen gefordert wird und dort zu helfen wo man Hilfe anfordert. Helfen ohne erwünscht zu sein wird nur den Terrorismus fördern.
Eine Gemeinschaft kann nur friedlich zusammen leben, wenn es dem Nachbarn ebenfalls gut geht. Politiker, man erinnere sich an die ursprüngliche bedeutung des Namens, „Im Interesse der Stadt“ oder eben auch Gemeinwesens, können das nicht, weil sie es nicht wollen. Sie können nicht Probleme lösen deren Teil sie selber sind. Es fehlt ihnen an der benötigten Bildung, auch wenn sie sich Doktor, Professor nennen oder sich andere Titel geben. Um Probleme zu kennen und zu deren Lösung beizutragen muss man Teil der Gemeinschaft sein. Man muss in ihr leben, bestenfalls in ihr aufgewachsen sein. Man muss sich zu ihr verbunden fühlen. Man muss den Blick für das neue haben, neue Technolgien erkennen, fördern. Im Interesse des Gemeinwesens.
Wenn neuzeitliche Politiker sich dem nicht hingeben, ihre eigenen Interessen verfolgen, werden die Probleme der Gemeinschaft zu groß. Die Unterschiede werden irgendwann sichtbar und können selbst mit noch so guten Lügen nicht mehr getarnt werden.

PARAISÓPOLISParaisópolis, Sao Paulo, Brasilien

Ein Teil der Gemeinschaft, namentlich die, welche von ihr profitiert haben, werden sich hinter hohen Mauern verschanzen. Sie werden aus der Gemeinschaft austreten und kein Teil mehr ihrer sein wollen. Die anderen, die trotz aller Hinweise, jenen Politikern durch Wahlen geholfen haben, sie auf die Verliererseite zu drängen, werden auf der anderen Seite der Mauer überleben müssen.
Uns lässt man mit einem Haufen von Gesetzen zurück, deren Namen man meistens gar nicht kennt oder gar aussprechen kann. Die meisten Gesetze sind sogar völlig unbekannt und doch verlangt man von uns sich daran zu halten. Statt also Probleme zu lösen, werden Gesetze erlassen und man denkt, das Problem ist damit gelöst. Die Verantwortung haben wieder wir.

In der Bundesrepublik Deutschland gab es im Jahr 2003 insgesamt 2.197 Bundesgesetze mit 45.511 Paragraphen und 3.131 Bundesrechtsverordnungen. Am 31. Dezember 2009 umfasste das deutsche Bundesrecht 1.924 Gesetze und 3.440 Verordnungen mit insgesamt 76.382 Artikeln und Paragraphen. Hinzu kommen die Gesetze und Rechtsverordnungen der 16 Länder.

Das Problem mit den Politikern ist nun, das wir sie nicht mehr loswerden können. Weder durch abwählen, noch durch Revolutionen. Dabei brauchen wir eigentlich keine Politiker. Erst recht keine, die mehr Probleme verursachen als lösen. Die Technologie löst Probleme. Denkt an das Autonome Fahrerlose Auto, welches auch angetrunkene sicher nach Hause fahren kann. Kein Gesetz kann dies tun.
Wenn also die Technologie der Gemeinschaft Arbeit und Probleme abnimmt, wenn diese der Gemeinschaft zum nutzen und Wohle übergeben wird und deren Bedienung bereits in der Schule beigebracht wird, dann werden Politiker überflüssig. Politiker werden also Technologie niemals in die Hände der Gemeinschaft übergeben, sondern der Kontrolle, Entwicklung und Verwaltung von Unternehmen. Wer dann dafür zahlt, erhält den Zugang dazu. Der Rest lebt bis dahin schon lange auf der anderen Seite der Mauer und ist von Technologie abgeschnitten und haben sicher schon längst gegen irgendein Gesetz verstoßen.
„Gesetze haben nur soviel Gültigkeit wie man Macht hat sie durchzusetzen.“ sag ich immer.

Wie kann das Gemeinwesen jetzt also Probleme lösen wenn es die dafür gewählten Politiker nicht können?

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